Ihr da oben? Wir da unten?
Der mündige Bürger 2.0 - Erfahrungen aus einer unternehmerischen Grassroots-Initiative für Patentfreiheit im Softwarebereich
Seit einigen Jahren gibt es starke Bestrebungen in Europa, die heftig umstrittene Patentfähigkeit von Software gesetzlich festzuschreiben. Um die Interessen kleiner und mittelständischer Unternehmen im politischen Prozess geltend zu machen, gründete der Hamburger Unternehmer Johannes Sommer Ende 2004 die "Initiative Hamburger Unternehmen gegen Patentierbarkeit von Software". Aus der regionalen Initiative von damals ist mittlerweile das bundesweite Interessenbündnis "patentfrei.de" mit bedeutenden Verbands- und Netzwerkpartnern geworden. Es repäsentiert heute mehrere zehntausend Unternehmen und wird von Medien, Experten und politischen Entscheidungsträgern als authentische Stimme kleiner und mittelständischer Unternehmen wahrgenommen.
Die Erfahrungen aus der Initiative haben gezeigt, dass es möglich ist, "von unten" massgeblichen Einfluss auf politische Entscheidungen zu nehmen, sofern hinreichendes Hintergrundwissen über die politischen Strukturen und kontinuierliches Engagement vorhanden sind. Fachliche Unterstützung wird in der Politik heute als deutlich werthaltiger erachtet als das klassische Instrumentarium professioneller Lobbyisten.
Unter Einsatz der neuen elektronischen Kommunikationsmittel und der Nutzung von Netzwerken können auch kleinere Unternehmen und Einzelpersonen dazu beitragen, den Bedarf der Politik an Praktiker- und Expertenwissen zu decken.
Johannes Sommer berichtet über die verschiedenen Phasen des Aufbaus der patentfrei-Initiative und der politischen Arbeit. Er erläutert, aus welchen Gründen die Softwarerpatentrichtlinie ("Richtlinie über die Patentierung computerimplementierter Erfindungen") vom Europaparlament
2005 abgelehnt wurde und welche derzeit angestrebten Regelungen die Patentierung von Software europaweit legitimieren könnten. Er gibt einen Einblick in die Ziele und Aktivitäten der Initiative und vermittelt nicht zuletzt einen Eindruck, welche persönlichen Herausforderungen für ihn hiermit verbunden sind.
Internet-Adresse der patentfrei-Initiative: www.patentfrei.de
Gemeinsame Erklärung gegen Softwarepatentierung (pdf)
Partner der patentfrei-Initiative:
BVMW - Bundesverband mittelständische Wirtschaft BVSI - Berufsverband Selbständige in der Informatik e.V.
patentverein.de - Industrie-Fachverband Motor, Sensor, Automation OSADL - Open Source Automation Development Lab LIVE Linux-Verband e.V.
ITCA - International Technical Channel Association KIU - Kölner Internet-Union DZUG - Deutschsprachige Zope User Group
