EU-Software Patente
Bezahlen wir bald Lizenzgebühren für die Nutzung von Reitern in Software und für den Warenkorb in eShops? Müssen wir bei der Webseitengestaltung zukünftig auf Popup-Menues verzichten, um Abgaben zu vermeiden? Kleine Änderungen im Europäischen Patentrecht werden sich groß Auswirken.
Im Laufe diesen Monats wird der EU-Wettbewerbsrat darüber entscheiden, ob der aktuelle Entwurf der "Richtlinie über die Patentierbarkeit computerimplemtierter Erfindungen" dem Europäischen Parlament zur Entscheidung vorgelegt wird. Durch diese Richtlinie würden über 30.000 Softwarepatente nachträglich legalisiert.
Zur Disposition stehen die Aspekte zum Schutz des Eigentums auf der einen Seite oder starke nachteilige Veränderungen für die IT-nahen KMUs.
Unser Referent Johannes Sommer engagiert sich der Intiative Hamburger Unternehmen gegen Software-Patente. Die Diskussionsrunde wird tieferen Einblick in die Änderungswünsche des Patentrechtes für Software und die damit verbundenen Konsequenzen geben. Wir hoffen auf lebhafte Diskussion über die Kontroverse zwischen Schutz geistigen Eigentums und eines Allgemeingutes.
